Volltextveröffentlichungen (10)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 5 Abs. 2 TDG ; § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDG; § 2 Abs. 2 Nr. 3 TDG ; § 3 Nr. 1 TDG ; § 5 Abs. 1 TDG ; § 91 ZPO ; § 708 Nr. 10 ZPO ; § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
  Streitmarke; Markenrecht; Verwechslungsgefahr; Kennzeichnung; Privilegierung; Störer; Universität; Hyperlink; Homepage; Internet; Download; Freeware

• JurPC

  TDG § 5 Abs. 2; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
  FTP-Explorer

• aufrecht.de

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streitmarke; Markenrecht; Verwechslungsgefahr; Kennzeichnung; Privilegierung; Störer; Universität; Hyperlink; Homepage; Internet; Download; Freeware

• online-und-recht.de
• afs-rechtsanwaelte.de

  "FTP-Explorer"

• Judicialis

  TDG § 5 Abs. 2; ; TDG § 5; ; TDG § 2 Abs. 2 Nr. 2 u. 3; ; TDG § 3 Nr. 1; ; TDG § 5 Abs. 1; ; ZPO § 91; ; ZPO § 708 Ziff. 10; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

• iprecht.de

  Haftung für Links

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Haftung des Betreibers einer Internet-Domain für Schutzrechtsverletzungen durch Hyperlinks; Schutzfähigkeit der Marke "Explorer"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  OLG Braunschweig verneint Markenverletzung durch Hyperlink

Verfahrensgang

• LG Braunschweig, 06.09.2000 - 9 O 188/00
• OLG Braunschweig, 19.07.2001 - 2 U 141/00

Papierfundstellen

• MMR 2001, 608

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG München, 03.02.2000 - 6 U 5475/99

  Begriff des Angebots fremder Inhalte

  Auszug aus OLG Braunschweig, 19.07.2001 - 2 U 141/00

  Dass sie als Inhaberin einer eigenen Homepage für ihren Fachhochschulbetrieb zum Kreis der Diensteanbieter nach §§ 2 Abs. 2 Nr. 2 und 3, 3 Nr. 1 TDG gehört, steht außer Frage (OLG München 03.02.2000 CR 2000, 541, 542).

  Demgegenüber hat das OLG München (03.02.2000 CR 2000, 541, 542) einen vergleichbaren Hyperlink, durch den eine Universität über ihren Server unentgeltlich den Zugang zu Softwararchiven verschiedener Provider eröffnet hat, um ein Herunterladen sog. Freeware zu ermöglichen, zutreffend unter einen der in § 5 Abs. 2 oder 3 TDG geregelten Privilegierungstatbestände gefasst, weil sich die Universität ersichtlich darauf beschränkt habe, den Zugang zu fremden, außerhalb des eigenen Einflussbereichs liegenden Inhalten herzustellen, so dass es an dem für eine Anwendung von § 5 Abs. 1 TDG erforderlichen Sichzueigenmachen fehle.

• LG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2a O 106/00

  FTP-Explorer

  Auszug aus OLG Braunschweig, 19.07.2001 - 2 U 141/00

  Die Kennzeichnungsschwäche des Zeichenworts folgt nicht nur aus dem schon vom Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 25. Oktober 2000 - 2a O 106/00 - hervorgehobenen Umstand, dass die Marke Explorer aus dem englischsprachigen Begriff Explorer abgeleitet ist, der einen beschreibenden Inhalt hat und in seiner Übersetzung Kundschafter oder Forscher bedeutet, so dass für eine der Durchforschung von Daten dienende Software der Begriff Explorer nur als beschreibend angesehen werden könne.
• OLG Hamm, 15.05.2001 - 4 U 33/01

  Ftp-Explorer

  Auszug aus OLG Braunschweig, 19.07.2001 - 2 U 141/00

  Die Beklagte bezieht sich zum Beleg ihrer gegenteiligen Auffassung namentlich auf ein Urteil des OLG Hamm vom 15. Mai 2001 - 4 U 33/01 -.
• BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

  HOUSE OF BLUES

  Auszug aus OLG Braunschweig, 19.07.2001 - 2 U 141/00

  Es ist anerkannt, dass unter diesen Voraussetzungen im Verletzungsverfahren der Schutzbereich einer an beschreibende Angaben angelehnten Marke entsprechend zu begrenzen ist, um den dahinter stehenden Sachhinweis weiterhin für die Allgemeinheit zugänglich zu halten (BGH 13.03.1997 WRP 1997, 558, 560 f. - Turbo - 18.03.1999 WRP 1999, 1038, 1040 - HOUSE OF BLUES -).
• OLG München, 07.07.1986 - 6 W 1831/86

  Geltung des Grundsatzes des Entsprechens des Streitwerts der negativen …

  Auszug aus OLG Braunschweig, 19.07.2001 - 2 U 141/00

  Für die Streitwertfestsetzung wiederum war das in der Klageschrift geäußerte Interesse der Klägerin maßgeblich, der ihr angesonnenen Unterlassungsverpflichtung nicht nachkommen zu müssen (vgl. OLG München 07.07.1986 GRUR 1986, 840;… Mellulis, Handbuch des Wettbewerbsprozesses, 3. Aufl., Rz. 1168 f.), Ein höherer Ansatz scheint im übrigen auch deshalb nicht angebracht, weil es bei dem streitigen Kennzeichengebrauch nach dem Vorbringen der Klägerin nur um ein Serviceangebot im Rahmen ihres Fachhochschulbetriebes ohne konkreten gewerblichen Hintergrund geht.

• OLG München, 15.03.2002 - 21 U 1914/02

  Nachweis der offensichtlichen Unwahrheit der Gegendarstellung durch Vorlage des …

  Der Senat bejaht hier zwar eine Haftung des Homepagebetreibers für diesen Link, ohne dass es auf die Auslegung von § 5 TDG/§ 5 MDStV (oder jetzt: §§ 8 ff. TDG) ankäme (vgl. zur Linkhaftung z.B. OLG Schleswig, MMR 2001, 401 [OLG Schleswig 19.12.2000 - 6 U 51/00] - Swabedoo (mit ausführlicher Anmerkung von Schütz/Attendorn); OLG Hamburg, AfP 2001, 316 = MMR 2001, 533 - Frame-Linking und OLG Braunschweig, MMR 2001, 608 [OLG Braunschweig 19.07.2001 - 2 U 141/00] - FTP-Explorer und aus der Literatur etwa Hoeren, Internetrecht (Internetskriptum) § 9;… Sieber in Teil 19 Rn. 268 und Spindler in Teil 29 des Handbuchs Multimedia-Recht;… Soehring, Presserecht, 3. Aufl., Rn. 28.17-28.17 c; Waldenberger/Hoß, AfP 2000, 237/243 f.).